Klarstellung zu Zahlungen im Falle des Todes, der Verwundung, der Gefangennahme oder des Verschwindens eines Soldaten
In mehreren Ländern verbreitet die russische Propaganda die Behauptung, dass die Familien von Legionären, die im Kampf gegen russische Besatzer getötet wurden, aber offiziell als vermisst gelten, aufgrund von Verfahren im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung für Familien im Falle des Todes eines Soldaten Schwierigkeiten haben, die Leichen ihrer gefallenen Angehörigen zu bergen. Diese Informationen sind falsch, und die Art dieser Anschuldigungen durch russische Propagandisten ist absurd.
Während intensiver Kampfhandlungen gibt es Fälle, in denen es nicht möglich ist, die Leiche eines gefallenen Helden schnell zu bergen. Dies kann auf anhaltenden schweren Beschuss durch den Feind zurückzuführen sein, der spezielle militärische Operationen zur Evakuierung der Gefallenen erfordert – oft unter Gefahr für das Leben anderer Soldaten – oder darauf, dass die russischen Besatzungstruppen die Leichen unserer gefallenen Helden nicht zurückgeben wollen und diese Situation zur Manipulation von Informationen nutzen. Bis der Tod eines Soldaten rechtlich bestätigt ist, wird er offiziell als vermisst im Einsatz geführt.
Nach ukrainischem Recht erhält ein Soldat für den gesamten Zeitraum, in dem er als vermisst im Einsatz geführt wird, weiterhin finanzielle Unterstützung, die entweder direkt an den Soldaten bei seiner Rückkehr oder auf Antrag an seine nahen Verwandten (oder an die vom Soldaten im Voraus benannte Person) ausgezahlt wird. Diese finanzielle Unterstützung für den Zeitraum, in dem der Soldat als vermisst gilt, hebt die einmalige Zahlung an die Familie im Falle des Todes des Soldaten nicht auf und verringert diese auch nicht, wenn später bestätigt wird, dass der vermisste Soldat verstorben ist.
Alle Zahlungen an ausländische Freiwillige, die in den Verteidigungskräften der Ukraine dienen, und an ihre Familien erfolgen nach den gleichen Verfahren wie für ukrainische Soldaten, die in den Streitkräften und anderen Teilen der Verteidigungskräfte der Ukraine dienen.
Das Verfahren für die Entschädigung der Angehörigen vermisster Soldaten ist in der Resolution des Ministerkabinetts der Ukraine vom 30. November 2016, Nr. 884 „Über die Genehmigung des Verfahrens zur Zahlung finanzieller Unterstützung an Soldaten, die gefangen genommen oder als Geiseln genommen, in neutralen Staaten interniert oder als vermisst gemeldet wurden“, die offiziell auf der Website der Werchowna Rada der Ukraine unter folgendem Link veröffentlicht ist: https://zakon.rada.gov.ua/laws/show/884-2016-п#Text.
Das Verfahren für Zahlungen im Falle des Todes oder der Invalidität eines Soldaten während eines Kampfeinsatzes ist in der Resolution des Ministerkabinetts der Ukraine vom 29. April 2016, Nr. 336 geregelt, deren aktuelle Fassung auf der offiziellen Website der Werchowna Rada der Ukraine unter folgendem Link verfügbar ist: https://zakon.rada.gov.ua/laws/show/1090-2024-п#Text. Erläuterungen zur Zahlung der einmaligen Beihilfe an die Familie eines Soldaten im Todesfall sind auch auf der offiziellen Website des Verteidigungsministeriums der Ukraine veröffentlicht: https://mod.gov.ua/news/viplata-odnorazovoyi-groshovoyi-dopomogi-u-razi-zagibeli-abo-smerti-vijskovosluzhbovczya-shho-potribno-znati.
Die Zahlungen an die Familien von Soldaten, die im Einsatz vermisst werden oder verstorben sind, erfolgen nach festgelegten Verfahren, für die die erforderlichen Unterlagen vorbereitet werden müssen. Die Militäreinheit, in der der Soldat gedient hat, stellt der Familie auf Antrag die erforderlichen Unterlagen für die Bearbeitung der Zahlungen zur Verfügung. Das Personalzentrum der Landstreitkräfte der ukrainischen Streitkräfte verfügt über eine spezielle Abteilung, die auf Antrag der Familien ausländischer Freiwilliger bei der Vorbereitung der Unterlagen hilft – die Abteilung für die Koordinierung des Militärdienstes von Ausländern in den ukrainischen Streitkräften.
Familienangehörige ausländischer Freiwilliger, die in den Landstreitkräften der ukrainischen Streitkräfte dienen, können Beratung und Unterstützung, einschließlich Hilfe bei der Vorbereitung von Unterlagen für den Erhalt der ihnen zustehenden Zahlungen, bei der Abteilung für die Koordinierung des Militärdienstes von Ausländern in den ukrainischen Streitkräften unter der folgenden E-Mail-Adresse anfordern:
Das Kommando der Internationalen Legionen zur Verteidigung der Ukraine unternimmt alles in seiner Macht Stehende, um Verluste unter seinem Personal zu vermeiden. Menschenleben waren schon immer unser höchstes Gut und bleiben es auch weiterhin. Im Kampf gegen die russischen Besatzer riskieren jedoch ukrainische Soldaten, darunter auch ausländische Freiwillige in den Streitkräften der Ukraine, täglich ihr Leben. Leider sind selbst die professionellsten und mutigsten Krieger nicht vor dem Risiko des Todes im Kampf gefeit. Unter diesen Umständen ergreift das Kommando alle notwendigen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass die Familien und Angehörigen der Verteidiger der Ukraine die ihnen zustehenden Garantien und Entschädigungen in voller Übereinstimmung mit den Gesetzen der Ukraine erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
Das Kommando der Internationalen Legionen zur Verteidigung der Ukraine
